DVTM | Stellungnahme zum Entwurf der modifizierten Telekommunikations-Nummerierungsverordnung (Stand: Mai 2005)
16479
post-template-default,single,single-post,postid-16479,single-format-standard,ajax_fade,page_not_loaded,,qode-title-hidden,qode_grid_1300,hide_top_bar_on_mobile_header,qode-child-theme-ver-1.0.0,qode-theme-ver-10.1.1,wpb-js-composer js-comp-ver-5.0.1,vc_responsive

Stellungnahme zum Entwurf der modifizierten Telekommunikations-Nummerierungsverordnung (Stand: Mai 2005)

A. Allgemeines

 

Die Telekommunikations-Nummerierungsverordnung (TNV-E) soll ausweislich der Entwurfsbegründung den Rechtsrahmen der Nummerierung konkretisieren und alle wesentlichen Regelungen hierzu beinhalten. Sie soll Rechtsklarheit für Betreiber von Telekommunikationsnetzen, Anbieter von Telekommunikationsdiensten und Endnutzer schaffen und als Grundlage für eine effiziente Nummernverwaltung dienen.

Die Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (FST) unterstützt diese mit der Verordnung verfolgten Zielsetzungen. Insbesondere begrüßt sie die neu in der Entwurfsfassung vorgesehene Verpflichtung für die Regulierungsbehörde zur Aufstellung und Veröffentlichung eines Nummerierungskonzepts als zentrales Element der vom Verordnungsgeber angestrebten Rahmenregelungen zur Strukturierung und Ausgestaltung des Nummernraums. Nur durch ein langfristig angelegtes Nummerierungskonzept und klare Vorgaben im Nummernplan kann die angestrebte Rechts- und Planungssicherheit für die Marktteilnehmer erreicht werden. Es bedarf in diesem Zusammenhang allerdings weiterer konkreter Vorgaben für die Regulierungsbehörde zur Aufstellung, Fortentwicklung sowie den notwendigen Inhalten des Nummerierungskonzepts in der Verordnung.

Die Verordnung räumt der Regulierungsbehörde insgesamt weit reichende Handlungs- und Ermessenspielräume ein, die aus unserer Sicht teilweise zu weit gehend sind und konkretisiert werden sollten. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, warum die Entscheidung über die direkte oder originäre Zuteilung der einzelnen Nummernart im freien Ermessen der Regulierungsbehörde stehen soll. (…)

 



Gestalten Sie mit uns die gemeinsame Zukunft.