DVTM | DVTM Stellungnahme zur Aufhebung von Sperrregelungen
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DVTM Stellungnahme zur Aufhebung von Sperrregelungen

Sehr geehrte Herr Niemann,
sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Übersendung des im Betreff genannten Referentenentwurfs und die Gelegenheit zur Stellungnahme.
Aufgrund der Kürze der Stellungnahme-Frist, können wir uns nur in aller Kürze äußern. Aus unserer Sicht steht der Aufhebung der Sperrregelungen, die sowohl in vielerlei Hinsicht umstritten, als auch in der Praxis nicht vollständig durchgeführt wurden, nichts entgegen.
Vermisst wird jedoch ein weitergehender Entwurf, der an die Stelle der bisherigen Planungen treten soll. Der Verweis auf eine in der Praxis gut verlaufende Zusammenarbeit der verschiedenen beteiligten Institutionen bei der Löschung von rechtswidrigen Angeboten ist erfreulich. Wir regen jedoch an, dies verfahrensrechtlich weiter abzusichern, um zu einer noch zügigeren und gründlicheren Löschung zu kommen. Insbesondere die verbleibenden 5-10 % der gemeldeten Seiten die nach 14 Tagen noch abrufbar sind, müssen Anlass zu weiteren Anstrengungen sein...

 



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