DVTM | 17.01.2018 Sondierungsgespräche und Anhörung zu § 45d Abs. 4 TKG
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17.01.2018 Sondierungsgespräche und Anhörung zu § 45d Abs. 4 TKG

 

Am 21. August des letzten Jahres fand eines der sogenannten „Sondierungsgespräche“ statt, zu denen die BNetzA eingeladen hatte (siehe Anhang 1). Bei diesen Gesprächen ging es um Beschwerden und Betrugsfälle bei sogenannten Drittanbietern im Bereich Mobilfunk. Am „bekanntesten“ sind hierbei ungewollte Abonnements, die dann über die Mobilfunkrechnung abgerechnet werden.

 

Die Gefahr bestand, dass ein Opt-In-Verfahren eingeführt wird. Während heute Nutzer bei Ihrem Mobilfunkbetreiber eine Drittanbietersperre einrichten lassen können, wäre diese dann zukünftig voreingestellt gewesen, die Nutzung von Drittanbietern im Bereich Mobilfunk hätte dann also vom Kunden explizit freigeschaltet werden müssen. Massive Umsatzverluste in der betroffenen Branche wären die Folge gewesen.

 

Da auch einige von Ihnen – insbesondere Dienstleister im Bereich Payment und Aggregatoren – davon betroffen gewesen wären, haben auch wir uns engagiert für eine andere Lösung eingesetzt. Diese liegt nun im Redirect-Verfahren.

Es geht hierbei um eine erneute Bestätigung durch den Kunden, dass ein Kauf auch wirklich gewollt ist. Dieses Verfahren wird heute schon in einigen Bereich genutzt könnte hier wie folgt eingesetzt werden.

 

  • einige Dienste nutzen heute schon Redirect – z.B. Klingeltöne etc.
  • andere Dienste würden zukünftig einer individuellen Prüfung unterliegen – z.B. BILDplus
  • bei einigen Diensten soll es auch zukünftig kein Redirect geben, weil keinerlei Beschwerden oder Betrug bekannt sind – z. B. Ticketing

 

Wie üblich, gibt es hier nun eine schriftliche Anhörung, welche auch im Amtsblatt der BNetzA vom 20.12.2017 veröffentlicht wurde (siehe Anlage 2).

 

Im Rahmen dieser Anhörung haben wir nun die Gelegenheit:

 

  • Alternativen zu Redirect, auch auf Dienste bezogen, aufzuzeigen – hier sind die Erfolgschancen eher als gering einzuschätzen.
  • Wünsche an die BNetzA zu äußern, z.B. könnte die BNetzA stärker bei der Verfolgung von Missbrauch integriert werden.

 

Die Frist zu einer Stellungnahme läuft bis zum 28. Februar dieses Jahres, danach folgt dann der Entwurf einer Regelung. Der geschätzte Evaluierungszeitraum liegt zwischen 18 und 24 Monaten.

 

Da wir selbstverständlich eine Stellungnahme abgeben werden, können Sie uns gern mitteilen, was für Sie besonders wichtig ist oder auf jeden Fall beachtet werden sollte.

 

Gern stehe ich Ihnen auch für alle andere Fragen gern zur Verfügung – kontaktieren Sie mich einfach!

 

 

Beste Grüße,

 

Ihr

Markus Schunk

Geschäftsführer

 



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