Stellungnahmen | DVTM
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Dr. Andreas Blaue, Vorstand DVTM Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein verständigt sich mit dem Deutschen Verband für Telekommunikation und Medien (DVTM) sowie dem Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) auf ein Selbstregulierungsmodell für die Sicherstellung einer verhältnismäßigen bundesweiten TV-Werbung der...

Das Land Niedersachsen verstößt beim Financial Blocking gegenüber Zahlungsdienstleistern wie VISA mehrfach gegen geltendes Recht. Verkannt werden die vollzugsrechtlichen Anforderungen des Glücksspielstaatsvertrags, das Telekommunikationsgesetz, die Datenschutz-Grundverordnung sowie das Europäische Unionsrecht. Diese Rechtsverstöße bergen eine unmittelbare Gefahr für alle Bundesländer: Nach Expertenmeinung drohen, abhängig von der Dauer...

BK1-16/001 Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich des im Amtsblatt Nr. 03 vom 07.02.2018 veröffentlichten Konsultationsentwurfs zur Marktdefinition und Marktanalyse betreffend den Zugang von Privat- und Geschäftskunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Markt Nr. 1 der Märkte-Empfehlung vom 17.12.2007) bedankt sich der DVTM e.V. für die...

Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2366 (PSD II) über Zahlungsdienste im Binnenmarkt 1 Stellungnahme des DVTM zu den Konsultation - Fragen zur nationalen Umsetzung (Fragebogen) Fragen zur nationalen Umsetzung Frage 2: Welche gesetzlichen und untergesetzlichen Klarstellungen bzw. Leitlinien sollten im Rahmen der Umsetzung der Vorschriften des Titel I erfolgen?...

Konsultationsentwurf nach § 12 Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) zur Marktdefinition und –analyse betreffend den Markt für Anrufzustellung auf der Vorleistungsebene in einzelnen Mobilfunknetzen (Markt Nr. 2 der Märkte-Empfehlung 2014)   Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Gelegenheit der Stellungnahme zum Konsultationsentwurf zur Marktdefinition und –analyse betreffend...

Sondergutachten Telekommunikation gemäß § 121 Abs. 2 TKG   Wir danken für die Möglichkeit zur Stellungnahme im Rahmen der Vorbereitung des Sondergutachtens Telekommunikation der Monopolkommission. Zu den aufgeworfenen Fragenstellungen nehmen wir im Nachgang gerne Stellung: 1. Stand des Wettbewerbs auf den Telekommunikationsmärkten a) Wie schätzen Sie die aktuelle Wettbewerbssituation auf...

Anhörung zum Entwurf eines Nummernplans und Antragsverfahrens Mitteilung 578/2015   Die Bundesnetzagentur hat mit Mitteilung im Amtsblatt vom 24. Juni 2015 ihren Entwurf des Nummernplans für Rufnummern mit „Stern“ veröffentlicht und führt eine öffentliche Anhörung durch. Vorwort Der DVTM begrüßt die Vorlage des Nummernplanentwurfs für die Einführung von Rufnummern...

Achtzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge   Stellungnahme zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages Die Rundfunkkommission der Länder hat nunmehr ihren Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages zur Online-Konsultation gestellt. Der Deutsche Verband für Telekommunikation und Medien begrüßt es, dass für den Novellierungsprozess eine möglichst breite Öffentlichkeit einbezogen werden soll. Zu einem Punkt nehmen wir...

Stellungnahme zu Entwurf der Zahlungsdienste-Richtlinie II   Dear Mr. Ferber, We are writing to you concerning the continuing trilogue discussions on the Payment Services Directive (PSD), particularly as they relate to the measures on Negative Scope. We strongly believe that it would not be proportionate or beneficial to...

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten - freie Routerwahl   Sehr geehrter Herr Ulmen, sehr geehrte Damen und Herren, wir bedanken uns für die Übermittlung des Referentenentwurfs und der Möglichkeit zur Stellungnahme, die wir gerne wahrnehmen. Routerwahl: Wir begrüßen, dass nunmehr gesetzlich die freie Routerwahl festgeschrieben werden...

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